Avaaz ist ein Kampagnennetzwerk und setzt sich für Themen wie Armut, Korruption oder Klimawandel ein. Eine Kundgebung auf dem Campus. Oder, dass Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden sollen.
Bei veröffentlichten Petitionen können andere mitdiskutieren und die Petition auch unterstützen bzw.
Das wäre zum Beispiel bei einem Volksbegehren anders, ein solches Instrument gibt es in Deutschland aber auf Bundesebene nur bei Gebietsneugliederungen nach Art. 29 Abs. 4 GG. Dennoch kann nicht pauschal behauptet werden, dass Petitionen sinnlos sind. eingereicht wird?
von Chrzanowski: Nein, es fallen keine Kosten für Petitionen an.
von Chrzanowski: Unabhängig von der Anzahl der Unterschriften ist die Regierung nicht gezwungen einer Bitte oder Beschwerde nachzukommen.
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaften mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ (Art. Reagieren Sie nicht binnen sechs Wochen, hat sich die Petition erledigt. Der Petitionsausschuss muss dabei nicht alle Petitionen einzeln prüfen. Sie müssen die Petition zum Beispiel in einer Sitzung bearbeiten.
Die Bürger und Bürgerinnen, die sich beschwert haben,
bekommen das Ergebnis der Sitzung mitgeteilt.
Die Bürger und Bürgerinnen müssen aber keine Begründung für das Ergebnis bekommen.
Es ist immer möglich, mit staatlichen Stellen über Probleme und Ideen zu reden.
Ein Rechtsexperte gibt Antworten.
Von Max FrehnerInsgesamt 9.260 Petitionen gingen 2024 über den Schreibtisch des Petitionsausschusses des Bundestags. den Bürgermeister der Stadt oder einen zuständigen Abgeordneten überzeugt, sich der Sache anzunehmen.
2023 wurden 11.410 Petitionen beim Deutschen Bundestag eingereicht.
So haben zum Beispiel 2 Millionen Unterstützer dafür gesorgt, die Auspeitschung eines 15-jährigen Vergewaltigungsopfers auf den Malediven zu verhindern. Sie können aber auch im Interesse der Allgemeinheit eine Petition einreichen - wie etwa für die Aufhebung des Streikverbots für Beamte.
Petitionen gelten dabei auch als Stimmungsbarometer - sie spiegeln die aktuelle Stimmung in der Bevölkerung wider.
Fazit:Eine Petition zu starten, mag noch keine Uni revolutioniert haben, sie kann aber dabei helfen, Diskussion anzustoßen und ein Umdenken anzuregen. Zu den eingegangenen Petitionen gab es insgesamt 1,59 Millionen Unterstützungen. Mittlerweile wird jede dritte Petition online an den Bundestag gerichtet. Bonn: 2022. Über 500.000 Mitzeichner hatte 2023 eine Petition, die eine Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung verlangte.
Für Petitionen gibt es Regeln:
Man muss Petitionen aufschreiben.
Man muss erkennen, wer sie geschrieben hat.
Man schickt die Petition an eine Behörde oder an eine Volksvertretung, wie zum Beispiel an den .
Man kann die Petition als Brief oder im verschicken.
Schickt man eine Petition an eine Behörde, die nicht zuständig ist, muss die Behörde die Petition an die richtige Stelle weiterleiten.
Behörden oder zum Beispiel der Bundestag müssen eine Petition annehmen.
Individuelle Fragen kann und wird die Redaktion nicht beantworten.
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Übrigens leitet der Ausschuss auch Anliegen an entsprechende Gremien der Länder oder Kommunen weiter, sollte eine Petition überhaupt nicht in die Zuständigkeit des Bundes fallen.
von Chrzanowski: Im Grundgesetz steht, dass Petitionen schriftlich und unterzeichnet beim Ausschuss eingehen müssen.
Beide schlagen dem Ausschuss ein Votum vor. Es ist auch möglich, sich in einem Brief alleine zu beschweren oder seine Wünsche zu äußern. Diese können sich mit einer Unterschrift auf einem Papierbogen oder über das offizielle Online-Portal des Petitionsausschusses beteiligen.
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Allerdings ist es möglich, dass eine Petition mit vielen Mitzeichnern z.B. Die Pläne der Telekom zur DSL-Drosselung schlugen hohe Wellen in der Netzgemeinde. Auf Portalen wie Change.orgoder openPetitionkönnt ihr selbst Petitionen starten. Das heißt natürlich nicht, dass man damit nichts erreichen kann.
Das Portal Avaazbeweist zum Beispiel eindrucksvoll das Gegenteil, zeigt aber gleichzeitig, dass es mit Petitionen allein nicht getan ist.
So wurde beispielsweise kürzlich ein Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 16 Jahren gefordert. Eine Veröffentlichung ist möglich, wenn das Anliegen von allgemeinem Interesse ist und keine persönlichen Bezüge hat. Theoretisch wäre es also auch möglich, eine Brücke zum Mond per Petition zu fordern.
von Chrzanowski: Der Petitionsausschuss muss sich – unabhängig von der Anzahl der gesammelten Unterschriften – mit jeder ordnungsgemäß eingereichten Petition beschäftigen.